InterDigital v. Disney
HEVC-Video-Codec-Patente für InterDigital gegen die Streaming-Dienste von Disney. Das Ergebnis: eine UPC-Unterlassungsverfügung mit Wirkung für 11 Länder (2026) sowie drei Erfolge in München.
Presse (ip fray) ↗
Verfahren
Verfahren, die wir geführt haben.
Eine Auswahl unserer Arbeit in High-Tech-Patentstreitverfahren: Video-Streaming, Mobilfunk-SEP, Connected Cars, Halbleiter. Über viele dieser Verfahren wurde in der Fachpresse ausführlich berichtet.
Huawei v. Meta, RTL Group, Disney
Durchsetzung von Video- und MPEG-DASH-Patenten für Huawei gegen führende Streaming- und Medienunternehmen vor dem UPC.
Presse (ip fray) ↗Nokia v. Zeekr / Geely
Durchsetzung eines Telekommunikationspatents für Nokia in einem Connected-Cars-Streit gegen Geely/Zeekr, eines unserer jüngsten UPC-Verfahren.
Presse (JUVE Patent) ↗Malikie v. Xiaomi
Durchsetzung von Mobilfunkpatenten (2G–5G) für Malikie gegen Xiaomi vor dem UPC (Mannheim und München) und dem Landgericht München, mit Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Presse (ip fray) ↗Nokia v. Verifone
Telekommunikationspatente für Nokia vor dem UPC und dem LG Mannheim, abgeschlossen mit dem ersten SEP-Vergleich vor dem UPC.
Presse (ip fray) ↗InterDigital v. Oppo, Lenovo, Xiaomi
Durchsetzung des Mobilfunkportfolios von InterDigital vor dem Landgericht München und dessen Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE Patent) ↗Nokia v. Oppo, OnePlus, Vivo
Zwei Telekommunikationspatente für Nokia vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE Patent) ↗ Vergleich (JUVE Patent) ↗WSOU v. Huawei, Samsung, ZTE, Microsoft, Dell, Xiaomi, Google
Durchsetzung des Patentportfolios von WSOU gegen sieben Beklagte vor dem Landgericht München und dessen Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Conversant Wireless v. Daimler
Telekommunikationspatente in einem Connected-Cars-Streit vor dem LG München, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Presse ↗Nokia v. Daimler
Telekommunikationspatente in einem Connected-Cars-Streit für Nokia vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse ↗VW v. Jaguar Land Rover
Verteidigung von Jaguar Land Rover in einem Streit über Motor-Start-Stopp-Technologie vor dem Landgericht Mannheim; Angriff auf das Patent vor dem Bundespatentgericht.
Conversant Wireless v. LG, Huawei, ZTE
Drei Telekommunikationspatente vor den Landgerichten Düsseldorf und München, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse ↗INVT v. Apple, ZTE, Huawei
Durchsetzung von drei Telekommunikationspatenten für INVT vor dem Landgericht München und deren Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
ABB v. GE
Verteidigung von GE in einem Streit über HVDC-Systeme vor dem Landgericht Mannheim; Angriff auf das Patent vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Avago v. Audi, Volkswagen
Durchsetzung von zwei Bluetooth-/Wi-Fi-Patenten für Avago Technologies vor dem Landgericht Mannheim (Mandat wegen eines Interessenkonflikts abgegeben).
France Brevets v. Apple
Durchsetzung eines NFC-Patents für France Brevets vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Presse (JUVE Patent) ↗FIPA AG v. Samsung, LG, Sony, HTC
Zwei Telekommunikationspatente für FIPA vor den Landgerichten München und Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse ↗Invensas v. Samsung & Broadcom
Durchsetzung eines Flip-Chip-Halbleiterpatents für Invensas vor dem Landgericht Mannheim.
Nokia v. Apple
Durchsetzung von zwei Telekommunikationspatenten für Nokia vor dem Landgericht Düsseldorf.
Presse ↗Unwired Planet v. Huawei, LG, Samsung, HTC, Google
Sechs Telekommunikationspatente für Unwired Planet vor dem Landgericht Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Presse ↗IPCom v. Nokia, HTC, Apple, Telekom, Vodafone
Durchsetzung des Portfolios von IPCom vor den Landgerichten Mannheim, Düsseldorf und München sowie in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren.
Presse ↗Fraunhofer-Gesellschaft v. ST Microelectronics
Drei Elektronikpatente zur MEMS-Technologie für Fraunhofer vor dem Landgericht Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Hinweis: Einige der aufgeführten Verfahren wurden von Mitgliedern des Teams während ihrer Tätigkeit bei der df-mp-Gruppe geführt. Bitte prüfen Sie diese und holen Sie vor einer Veröffentlichung etwaige Mandantenfreigaben ein.